Westbalkan-Gipfel

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Majlinda Bregu, Dritan Abazović, Olaf Scholz, Ursula von der Leyen und Albin Kurti bei der Unterzeichnung der Abkommen © Europäische Union, 2022, CC BY 4.0 - Quelle: EC-Audiovisual Services, Fotograf: Dati Bendo

Mobilitätsabkommen und EU-Hilfspaket beschlossen

Am 3. November 2022 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der Westbalkan-Länder Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien mit Vertreterinnen und Vertretern von neun EU Staaten und dem Vereinigten Königreich zum neunte Westbalkan-Gipfel in Berlin. Der Gipfel fand im Rahmen des sogenannten "Berliner Prozesses", einer Initiative mehrerer EU-Mitgliedstaaten unter deutscher Führung, statt. Mit dem Format soll die EU-Annäherung der Westbalkan-Staaten und ihre regionale Zusammenarbeit vorangebracht werden.

Zur Unterstützung der sechs Länder in der Energiekrise hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein milliardenschweres EU-Unterstützungspaket angekündigt, darunter Sofortmaßnahmen in Höhe von 500 Millionen Euro für Entlastungen von Haushalten und Unternehmen. Weitere 500 Millionen werden über den Investitionsrahmen für den westlichen Balkan (WBIF) für kurz- und mittelfristige Investitionen in erneuerbare Energien oder neue Gas- und Elektrizitätsverbindungen bereitgestellt.

Zusätzlich unterzeichneten die sechs Staaten Abkommen, mit denen sie gegenseitige Personalausweise, Universitäts- sowie Berufsabschlüsse anerkennen.  Dies geschah im Rahmen des Gemeinsamen Regionalen Marktes (Common Regional Market), auf den sich die Staats- und Regierungschefs im Westbalkan 2020 geeinigt hatten. Es handelt sich dabei um eine ehrgeizige wirtschaftliche Initiative nach EU-Vorbild.