Neue EU-Beitrittskandidaten: Ukraine und Moldau
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Emmanuel Macron, Charles Michel und Ursula von der Leyen im Europäischen Rat ©European Union 2022; Source: EC – Audiovisual Service
Die Europäische Union hat die Ukraine und Moldau offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen, Georgien erhält eine „europäische Perspektive“ Dies entschieden die 27 EU-Mitgliedsstaaten am 23. Juni 2022 beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Der Verleihung des Status zum Beitrittskandidaten folgt jetzt ein komplexer, umfangreicher Prozess von Überprüfungen von Reformen und Standards im Rahmen der Kopenhagener Kriterien in politischen, wirtschaftlichen und administrativen Bereichen. Für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen ist dann eine erneute einstimmige Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten erforderlich. Sowohl EU-Ratspräsident Charles Michel als auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigten dieses Signal als einen „historischen Moment“ und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fügte hinzu: „Heute ist ein guter Tag für Europa.“
Nichtsdestotrotz wird der Beitrittsprozess voraussichtlich dauern. Die Europäische Union erwartet umfangreiche Reformen in der Ukraine, Moldau und Georgien. Im Fokus stehen die Bekämpfung der Korruption, die Schaffung von Gesetzgebung gegen die Einflussnahme von Oligarchen, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, der Medienfreiheit und des Minderheitenschutzes.
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