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Verwaltung

Schulbau, Nahverkehrsplan und Projektfinanzierung waren Themen in der Bezirksvertretung 6


Erstellt:
Redaktion: Braun, Anne

Die Bezirksvertretung 6 (Rath, Unterrath, Mörsenbroich, Lichtenbroich) hatte in ihrer letzten Sitzung am 16. November eine Vielzahl von Themen zu bearbeiten:

Grundschule Max-Halbe-Straße 14 - Erhöhung der Zügigkeit
Die im Stadtbezirk 6 vorhandenen Grundschulen haben derzeit insgesamt 23 Züge (Stand Juni 2016), wobei einige Züge nicht oder noch nicht durchgängig geführt werden. Nach der aktuellen Schülerprognose wird der Bedarf bis zum Schuljahr 2018/2019 auf insgesamt 24 Züge steigen. Für das Schuljahr 2020/2021 wird ein Bedarf von 25 Zügen für den Stadtbezirk 6 prognostiziert, heißt es in dem bericht aus der jüngsten Sitzung der BV 6.

Der Schulstandort Max-Halbe-Straße 14 in Mörsenbroich ist derzeit für eine zweizügige Nutzung, also für 8 Klassen, ausgebaut und ausgestattet. Die Erhöhung der Kapazitäten um einen Zug sowie die Schaffung der zusätzlich erforderlichen Räume kann durch die Rückführung des Gebäudes C - dieses wird seit ungefähr 20 Jahren als Künstleratelier genutzt - in den Schulbetrieb gewährleistet werden. Voraussetzung ist eine umfangreiche Sanierung der Gebäudesubstanz. Im Rahmen der nach dem Bedarfsbeschluss vorgenommenen Voruntersuchungen wurde ersichtlich, dass eine Schadstoffsanierung einiger Bauteile erforderlich ist. Dabei handelt es sich um im Kunstharzputz und in Fensterbänken fest gebundenen Asbest und vorrangig im Kriechkeller verbaute kunstmineralfaserhaltige (KMF) Rohrisolierungen. Im Rahmen des Ausbaus empfiehlt die Projektgruppe Schulbau, dass der Gesamtstandort Max-Halbe-Straße 14 eine vollständige EDV-Vernetzung erhält. Die Bezirksvertretung 6 begrüßt das Vorhaben und stimmte der Umsetzung mit Kosten in Höhe von insgesamt 2.570.000 Euro zu.

Bauvoranfrage Klaus-Bungert-Straße 7 - Neubau eines siebengeschossigen Bürogebäudes mit Tiefgarage
Im Bereich der Airport-City ist die Errichtung eines siebengeschossigen Bürogebäudes mit zirka 6.700 Quadratmetern Bruttogeschossfläche und einer eingeschossigen Tiefgarage geplant. Das Bauvolumen soll rund 32.557 Quadratmeter betragen. Das Dach weist eine Dachterrasse sowie in den Randbereichen eine extensive Dachbegrünung auf. Für das Vorhaben ist der Nachweis von ungefähr 91 Stellplätzen erforderlich, die überwiegend in der Tiefgarage nachgewiesen werden sollen. Insgesamt sollen um die 106 Stellplätze geschaffen werden. Die genaue Berechnung erfolgt im Bauantragsverfahren. Für die Errichtung des Gebäudes, der Tiefgarage samt Zufahrt und der Feuerwehrbewegungsflächen müssen insgesamt vier satzungsgeschützte Bäume gefällt werden. Zwei dieser Bäume zählen zu den zu erhaltenden Einzelbäumen in der festgesetzten Pflanzfläche. Eine Fällgenehmigung wird seitens des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zugunsten von Ersatzpflanzungen oder Wertersatz in Aussicht gestellt. Die Bezirksvertretung 6 stimmte den notwendigen Befreiungen zu.

Einbringung des Entwurfs des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Düsseldorf
Der Entwurf des Nahverkehrsplans, der den Rahmen für die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Düsseldorf bildet und die ausreichende Verkehrsbedienung im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) definiert, wurde der Bezirksvertretung 6 vorgestellt. Nach Auswertung und Prüfung aller Stellungnahmen aus den Anhörungs- und Abstimmungsverfahren und Einarbeitung in den Entwurf, erfolgt die abschließende Beratung im Ordnungs- und Verkehrsausschuss und die Beschlussfassung anschließend durch den Rat der Stadt. In diesem Zusammenhang formulierte die Bezirksvertretung 6 folgende Prüfaufträge an die Verwaltung:

  • Die Bushaltstellen "Eckenerstraße" werden bis 2021 ausgebaut, die Straßen- beziehungsweise Stadtbahnhaltestellen "Eckenerstraße" nicht. Die Bezirksvertretung 6 bittet die Verwaltung, den Ausbau der Bahnhaltestellen parallel zum Ausbau der Bushaltstellen vorzunehmen und die Priorität nochmals zu überprüfen, da im direkten Umfeld der Haltstellen viele Einkaufsmöglichkeiten, ein "zentrum plus", die Stadtteilbücherei Unterrath sowie das Schwimmbad Unterrath liegen.
  • Bessere Anbindung des Stadtteils Rath an den Flughafen.
  • Grundsätzliche Anbindung des Stadtteils Unterrath an die Theodorstraße und damit die Schließung der Verbindungslücke zwischen Unterrath S-Bahnhof und ISS-Dome.
  • Bessere Anbindung der Airport City an Unterrath und Rath.
  • Bessere Anbindung des Stadtteils Lichtenbroich an Rath.
  • Eine neue Haltestelle auf dem Rather Kreuzweg in Höhe Wattenscheider Straße für die aktuell dort verkehrenden Buslinien 730 und 776.
  • In Anlehnung an die Feststellung, dass an der Umsetzung bereits geplanter Projekte für einen barrierefreien Ausbau - unabhängig von der neuen Priorisierung - festgehalten werden soll, bittet die Bezirksvertretung 6 auch an dem in der Sitzung am 16. Oktober 2013 (Vorlage 66/ 93/2013) vorgestellten Ausbau der Haltestelle Elsässer Straße festzuhalten und diese Haltstellen bis 2021 auszubauen.
  • Die Bezirksvertretung 6 bittet außerdem, die Notrufeinrichtungen - zum Schutz der Fahrgäste - auch an den nicht so hoch frequentierten Haltstellen zu installieren.

Umbenennung der Planstraße 3419 in Norderneyweg
Die im Stadtteil Unterrath mittig von der Straße Auf den Geisten nach Süden abgehende Sackgasse wird in Anlehnung an die Straßennamen der näheren Umgebung (Juiststraße, Langeoogstraße, Syltstraße, Wangeroogestraße) in Norderneyweg benannt.

Finanzierung von Projekten
Darüber hinaus hat die Bezirksvertretung 6 die Finanzierung der nachfolgenden Projekte aus ihren Mitteln beschlossen:

  • Bürgerverein Mörsenbroich: 800 Euro für die Aufstellung und Beleuchtung eines Weihnachtsbaumes auf dem Kreitenplatz.
  • Einkaufs Trümpfen Düsseldorf Unterrath e. V.: 2.000 Euro für die Aufstellung und Beleuchtung von Weihnachtsbäumen in Unterrath.
  • Rather Familienzentrum: 500 Euro für eine Weihnachtsfeier für benachteiligte Familien.

Sitzungen der Bezirksvertretung 6 im Jahre 2017
Die Sitzungen der Bezirksvertretung 6 finden im Jahr 2017 an folgenden Terminen statt:
1. Februar, 29. März, 24. Mai, 5. Juli, 20. September, 18. Oktober, 29. November (immer mittwochs). Die Sitzungen beginnen um 17 Uhr.

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