EU-Kommission schlägt europäische Gesundheitsunion vor

Eine wirksame Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und ein erfolgreiches Krisenmanagement künftiger Gesundheitskrisen bedarf einer engen Koordinierung aller Gesundheitssysteme der Mitgliedsstaaten auf EU-Ebene. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission am 11. November 2020 Vorschläge für eine gesamteuropäische Gesundheitsunion unterbreitet.

Sie beinhalten den Ausbau des EU-Rahmens für Gesundheitssicherheit und die Stärkung der Rolle wichtiger EU-Agenturen für eine stärkere Vorsorge- und Reaktionsfähigkeit, insbesondere des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA). Ziel sei es, die Gesundheit aller europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten für weitere europaweite gesundheitliche Notlagen zu rüsten und widerstandfähiger zu machen.

Kernpunkte der neuen Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren sind eine bessere Versorgung, stärkere Überwachung, bessere Datenübermittlung über die Ausweitung von Indikatoren der Gesundheitssysteme sowie die Möglichkeit einer Ausrufung eines EU-Notstands. Zudem soll noch vor Ende 2021 ein Vorschlag für eine künftige Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen unterbreitet werden, die einen wichtigen Beitrag zu einer besseren Reaktion auf unionsweite Gesundheitsgefahren leisten wird.