Luftreinhalteplanung
Luftreinhalteplanung
Luftreinhalteplan Düsseldorf
Chronologie zum Luftreinhalteplan Düsseldorf 2022
Im Juni 2021 wurde der Rechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) und dem Land NRW bezüglich des LRP Düsseldorf aus 2/2019 beendet. Die DUH, das Land NRW und die beigeladene Stadt Düsseldorf einigten sich in einem außergerichtlichen Vergleich auf ein umfangreiches Paket von Minderungsmaßnahmen zur langfristigen und dauerhaften Absenkung der Belastung mit luftverunreinigenden Stoffen unter die Ziel- und Grenzwerte, insbesondere bezogen auf den Grenzwert von Stickstoffdioxid (NO2) von 40 µg/m³ pro Kalenderjahr.
In der Vorlage RAT/467/2021 – „Luftreinhaltung: Abschluss der DUH-Klage mit Vergleich“ sind die vereinbarten Maßnahmen beschrieben
Aus dem Abschluss des Vergleichs ergab sich die Pflicht zur vierten Fortschreibung des aktuellen LRP Düsseldorf. Im Wesentlichen handelte es sich hierbei um die Ergänzung des Pakets der Minderungsmaßnahmen aus dem oben genannten Vergleich sowie der Aktualisierung der Prognoseberechnungen. Des Weiteren wurden gleichwirkungsstarke Ersatzmaßnahmen nach Abschluss des Pilotversuches zur Umweltspurregelung erforderlich. Sie sind mittlerweile umgesetzt und entfalten unmittelbar ihre Wirkung.
Die finale Fassung der vierten Fortschreibung des LRP wurde am 24. Juni 2022 bekannt gegeben. Sie ist seither einsehbar auf den Seiten der Bezirksregierung Düsseldorf unter
http://www.brd.nrw.de/
Zum Sachstand der Umsetzung der Maßnahmen wurde im Oktober der 4. Bericht "Saubere Luft für Düsseldorf" im Rat der Landeshauptstadt vorgestellt.
